Außenstelle Freiburg

Absenkung des passiven Wahlalters. Obacht die Jungen kommen
Was heisst hier zu Jung? – Mit 16 in den Gemeinderat

Die Kommunalwahlen 2024 in Baden-Württemberg

Ausgabe 3.2 – Februar 2024

Baden-Württemberg hat über 40 Jahre Erfahrung mit Jugendbeteiligung. Fachkräfte, Bürgermeister:innen und Verwaltungsangestellte haben verschiedenste Wege und Ansätze ausprobiert, Beteiligungsformen ins Leben gerufen und wieder eingestellt. Manches hat sich bewährt, anderes hat kaum einen Sommer überstanden und vieles wird immer wieder verändert, umgewandelt, angepasst. 

Nahezu alle, die auf kommunaler Ebene arbeiten, kennen den § 41a GemO BW, der seit 2015 zur Beteiligung junger Menschen in Städten und Gemeinden verpflichtet. Und doch sind nicht alle Fragen beantwortet. Anstelle eines dicken Handbuches gibt die Landeszentrale für politische Bildung BW einen Infobrief heraus, der die Themenbereiche portioniert und leicht verdaulich aufbereitet. Hier finden Sie Interviews, weiterführende Links, nützliche Tipps aus der Praxis und die eine oder andere Antwort. Alle Ausgaben finden Sie auf den Seiten des Fachbereichs Jugend und Politik: www.lpb-bw.de/beteiligungs-dings-light-faden

Thema der aktuellen Ausgabe:
Absenkung des passiven Wahlalters. Obacht! Die Jungen kommen (Teil 2)

Der aktuelle Infobrief aus der Reihe „Beteiligungs-Dings. Light-Faden“ beschäftigt sich erneut mit der Absenkung des passiven Wahlalters auf 16 Jahre, die Baden-Württemberg als bisher einziges Bundesland vorgenommen hat.

Erstmals können mit der Kommunalwahl am 9. Juni 2024 auch 16- und 17-Jährige in die Gemeinderäte, Ortschaftsräte und Kreistage in Baden-Württemberg sowie in die Verbandsversammlung der Region Stuttgart einziehen. Schon zuvor gab es jedoch junge Politikerinnen und Politiker, die bei zurückliegenden Wahlen unter 22 Jahre alt waren und damit zum frühestmöglichen Zeitpunkt kandidiert haben – und erfolgreich waren. Entgegen verbreiteter Befürchtungen, sie seien unerfahren, dienten den Parteien als „Feigenblatt“ oder würden von den „alten Hasen“ nicht ernst genommen, haben sie sich durchgesetzt und sich in den Gremien Anerkennung verschafft. Wie ist ihnen das gelungen? Welche Erfahrungen haben sie gemacht? Und welche Tipps können sie anderen jungen Menschen geben? Das beschreiben sie im vorliegenden „Light-Faden“.

Die Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg hat für diese Erfahrungsberichte ihre Netzwerke genutzt und Kontakte zu jungen Kommunalpolitikerinnen und -politikern hergestellt. Personen aus allen Parteien und Wählervereinigungen, die genannt wurden, sind angeschrieben worden. Geantwortet haben schließlich acht Gemeinderätinnen und Gemeinderäte, die bei ihrer ersten Kandidatur zwischen 18 und 22 Jahre alt waren.

„Beteiligungs-Dings. Light-faden“ portioniert wichtige Themen der Kinder- und Jugendbeteiligung und bereitet sie leicht verständlich auf. Der digitale Infobrief erscheint in losen Abständen. Die Ausgaben sind online über den LpB-Fachbereich „Jugend und Politik“ unter www.lpb-bw.de/beteiligungs-dings-light-faden abrufbar. Einzelausgaben können auch per E-Mail zugestellt werden. Wenn Sie in den Verteiler aufgenommen werden möchten, senden Sie bitte eine E-Mail an: angelika.barth@lpb.bwl.de.

Im Überblick: Online-Infobrief „Beteiligungs-Dings. Light-Faden“:

• „Kinder und Jugendliche entscheiden mit. Wie ist die Rechtslage?“ (1/Jan. 2023)
• „Jugend und Gemeinderat. Wir müssen reden!“ (2/Aug. 2023)
• „Absenkung des passiven Wahlalters. Chancen, Hürden, Zielkonflikte“ (3.1/Jan. 2024)
• „Absenkung des passiven Wahlalters. Obacht! Die Jungen kommen“ (3.2/Feb. 2024)
  
  Nächste Ausgabe:
• „Wahlrecht für alle!? Zwischen Anspruch und Wirklichkeit“  (Arbeitstitel) (erscheint im März 2024)

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